Zuwanderung und Integration
Wie viele andere Städte in Nordrhein-Westfalen so ist auch Essen beliebtes Ziel der Zuwanderungsströme, die besonders nach 2015 die verkraftbare Aufnahmekapazität einer Stadt in vielen Bereichen überschritten hat. Drastisch gestiegene Forderungen nach Wohnungen, Schulen, Kindertagesstätten, Arbeitsplätzen oder Gesundheitsversorgung können weder materiell noch personell ausreichend erfüllt werden. Die Massenzuwanderung erzeugt mehr und mehr gesellschaftspolitische Probleme, ob in Schulen oder im täglichen Leben. Die Menschen unterschiedlicher Herkunft finden sich zunehmend in ethnisch gleichen Gruppen, Großfamilien oder Clans zusammen und bilden immer zahlreichere Parallelgesellschaften. Integration findet weitgehend nicht mehr statt. Die Integrationsräte in den Kommunen sind vom Konzept her falsch, weil sie die Verschiedenheit einzelnen Migrantengruppen hervorheben und die Abgrenzung untereinander und von der deutschen Bevölkerung fördern.
ASYL
Das Asylrecht ist Bestandteil unseres Grundgesetzes und wird von der AfD auch nicht infrage gestellt. Wir kritisieren jedoch, dass das Asylrecht sinn- und gesetzeswidrig zu einem Instrument der massenhaften Einwanderung umfunktioniert worden ist.
VERSORGUNG VON FLÜCHTLINGEN UND ASYLBEWERBERN
Ein Grund für die anhaltende Massenzuwanderung sind insbesondere die gegenüber anderen EU-Ländern vergleichsweise üppigen Transferleistungen in Deutschland. Die Zahlung von Bürgergeld an bestimmte Flüchtlingsgruppen ohne durchgesetzte Arbeitsverpflichtung führt zum Unmut bei der arbeitenden Bevölkerung und bei den Steuerzahlern. Zum Beispiel steigen deren Krankenkassenbeiträge auch deshalb, weil die Gesundheitskosten von immer mehr Menschen ohne Krankenkassenbeitrag auf die Beitragszahler umgelegt werden.
ÄNDERUNGEN SIND NOTWENDIG
Für die AfD sind folgende Forderungen wichtig:
» Zuzugstopp für weitere Migranten, um die Einwanderung in die Sozialsysteme zu unterbinden.
» Konsequenteres Vorgehen bei den Abschiebeverfahren Ausreisepflichtiger und bei der Duldungspraxis.
» Versorgung von Asylbewerbern Flüchtlingen durch Sachleistungen oder die Einführung der sogenannten Bezahlkarte
» Arbeitsverpflichtung für den vorgenannten Personenkreis
SOZIALMISSBRAUCH VERHINDERN
In verschiedenen Fällen haben Kommunen bei Prüfungen aus besonderen Anlässen festgestellt, dass angemeldete Asylbewerber oder Flüchtlinge nicht auffindbar sind, die Transferleistungen aber weiter gezahlt werden. Die AfD vermutet hier eine hohe Dunkelziffer von Asylmissbrauch in Verbindung mit unrechtmäßigen Zahlungen von Sozialleistungen. Dem kann nur mit einer regelmäßigen Wohnsitzkontrolle begegnet werden oder man macht Geldauszahlungen nur durch persönlichen Empfang möglich unter Vorlage von Identitätsdokumenten.