Bau und Baubeginn der Maßnahme „Neugestaltung Barbarossaplatz
Für die Umgestaltung des Barabarossaplatzes wurde viel Aufwand betrieben. Ausschreibung, Wettbewerb, Kommittee – und alles nur, um ein mangelhaft geplantes Konzept zum Sieger zu küren: Dutzende Parkplätze würden in einem dicht bewohnten Viertel wegfallen und die ÖPNV-Situation würde noch schlimmer werden. Dagegen wehren wir uns!
Unser Antrag im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kufen, […]
die AfD Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt, […]
die vollständige Rücknahme der Beschlüsse über die Maßnahme „Neugestaltung Barbarossaplatz“ (DS 0497/2020/7 vom 24. Juni 2020 und DS 0918E1/2025/6 vom 24. September 2025)
Die Finanzierbarkeit der Maßnahme ist nicht gewährleistet. Die ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von € 6.227.000 Euro waren nicht auskömmlich. Die aktuell veranschlagten Gesamtkosten liegen, Stand 08/2026 bei 8.372.000 EUR. Der zu erwartende Fördersatz liegt bei 80%, wobei Förderzusagen noch nicht für die gesamte Summe vorliegen. Das entspräche einer Fördersumme in Höhe von 4.981.600 EUR. Die Aufwendungen für die Stadt Essen betragen somit 3.390.400 Euro, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit steigender Tendenz.
Weiterhin wurden die zu erwartenden Kosten im konsumtiven Bereich nicht spezifiziert, sind aber erwartungsgemäß bei der zukünftigen Nutzung eher im gehobenen Bereich anzusetzen.
Fazit: Die desaströse finanzielle Situation der Stadt Essen erlauben solche Projekte nicht. Im Hinblick auf eine seriöse Haushaltspolitik muss das Projekt gestoppt werden.
Daneben begegnet das Projekt inhaltlichen Bedenken: Der Wegfall von Kfz-Stellplätzen widerspricht dem Bedarf der Einwohner. Fragen der Verkehrsplanung (Verkehrszählung, Auswirkungen auf die Verkehre der umliegenden Straßen (hier besonders die Gelsenkirchener Str.) sind nicht zufriedenstellend untersucht und in einem Verkehrskonzept umgesetzt worden. Auch die Barrierefreiheit ist nicht abschließend geklärt.