Ausstieg aus dem Radentscheid und Abkehr von Modal Split
AfD-Fraktion fordert Ausstieg aus Radentscheid und Modal-Split-Konzept
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert den sofortigen Ausstieg aus dem Radentscheid sowie die Abkehr vom Modal-Split-Konzept. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in den zuständigen Ausschuss eingebracht.
Der Rat der Stadt Essen hatte im Jahr 2020 beschlossen, sich den Zielen des Bürgerbegehrens „RadEntscheid Essen“ anzuschließen. Ziel war unter anderem der umfangreiche Ausbau der Essener Radinfrastruktur. Der damals geschätzte finanzielle Aufwand wurde auf rund 232,5 Millionen Euro beziffert. Nach Auffassung der AfD-Fraktion steht dieser erhebliche Mitteleinsatz jedoch in keinem angemessenen Verhältnis zu den bisher erreichten Ergebnissen. Aus Sicht der Fraktion ist der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr trotz umfangreicher Maßnahmen nur gering gestiegen.
„Die bisherigen Entwicklungen zeigen, dass die Erwartungen an den Radentscheid deutlich zu hoch angesetzt waren“, erklärt Andreas Lojewski, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. „Eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik erfordert, Projekte regelmäßig zu überprüfen und zu korrigieren.“
Die AfD-Fraktion spricht sich daher dafür aus, die bisherigen verkehrspolitischen Ziele zu reevaluieren und am tatsächlichen Mobilitätsverhalten der Essener Bürger auszurichten.