AfD fordert Kurswechsel in Essens Verkehrspolitik
Die AfD Ratsfraktion erklärt zu den aktuellen Entwicklungen in der Verkehrspolitik der Stadt Essen: „Es ist an der Zeit, die verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt Essen grundlegend zu überdenken und einen sofortigen Kurswechsel einzuleiten.“
In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität wurde beantragt, den sogenannten „Radentscheid“ sowie die Ziele des „Modal Split“ mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Dieser Schritt folgt auf die langjährige und bislang erfolglose Förderung des Radverkehrs, die nach Einschätzung der AfD-Ratsfraktion deutlich hinter den Erwartungen zurückbleibt. Trotz erheblicher finanzieller Mittel, die mittlerweile auf über 150 Millionen Euro geschätzt werden, zeigt die Entwicklung des Radverkehrs in Essen lediglich eine marginale Steigerung von drei Prozent. Selbst bei optimistischer Betrachtung würde das Ziel von 25 Prozent Radverkehrsanteil erst im Jahr 2053 erreicht – bei geschätzten Gesamtkosten von bis zu 800 Millionen Euro. Aus Sicht der AfD Ratsfraktion stellt dies eine klare Quittung für eine Politik dar, die stärker von Ideologie als von pragmatischen Lösungen geprägt ist.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD, Andreas Lojewski, kritisiert zudem die einseitige Fokussierung auf den Radverkehr. Nach Auffassung der Fraktion wünschen sich die Bürger wollen eine vernünftige, effiziente und wirtschaftliche Verkehrspolitik. Es sei an der Zeit, sich von fundamentalistischen ideologischen Ansätzen zu lösen und eine Verkehrspolitik zu verfolgen, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen in Essen gerecht wird Abschließend fordert die AfD-Ratsfraktion, dass eine Rückbesinnung auf eine rationale und nachhaltige Verkehrspolitik notwendig sei, die den Bürgerwillen respektiert und finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll einsetzt. Es sei höchste Zeit, den bisherigen Kurs zu korrigieren und die Entwicklung unserer Stadt verantwortungsvoll zu gestalten.